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Wedel-Schulauer Tageblatt am 10. Februar 2009 |
Museumszoff: CDU isoliert Von Oliver Gabriel Die Christdemokraten stehen mit ihrer Forderung nach Vergangenheitsbewältigung allein. Damit könnten schon in 2009 wieder Zuschüsse für den Museumsbetrieb fließen. Die Debatte um die Bezuschussung des Ernst-Barlach-Museums droht zur Zerreißprobe für die Schwarz-Grüne Kooperation zu werden. Nachdem Museums-Leiter Dr. Jürgen Doppelstein ein Impulspapier zur künftigen Zusammenarbeit mit der Stadt inklusive Bekundung der Bereitschaft zum Abschluss einer Leistungsvereinbarung vorgelegt hat, stellte Bürgermeister Niels Schmidt im Kulturausschuss nun erneut die Frage nach einem Verhandlungsmandat: "Ich warte immer noch auf Rückmeldung aus den Fraktionen", so der Verwaltungschef fragend. Die gab es jetzt - und zwar grundverschieden von den Kooperationspartnern CDU und Grüne. Schmidt hatte nochmals bekräftigt: Gespräche über eine Zusammenarbeit machten nur zukunftsgerichtet Sinn. Beide Seiten müssten die Vergangenheit ruhen lassen. Das habe sie als gegeben vorausgesetzt, zeigte sich FDP-Fraktionschefin Renate Koschorrek "erstaunt über die Frage des Bürgermeisters". Nachdem die CDU die Zuschüsse mit einem Sperrvermerk versehen habe, seien keine weiteren Beratungen während des Haushaltsbeschlusses gefolgt. Koschorreks Folgerung: Man könne also davon ausgehen, dass auch bei den Christdemokarten kein Bedarf nach Vergangenheitsbewältigung mehr bestehe. Dies verneinte CDU-Sprecherin Kerstin Dorbandt: Ihre Fraktion habe stets die Beantwortung ihrer Fragen als Bedingung für eine neue Vereinbarung gemacht. Streitgegenstand waren Finanzierung, Mittelverwendung und Vereinsbetrieb gewesen. "Warum haben Sie dies denn nicht bei den Etatberatungen noch einmal verdeutlicht?", so Koschorrek. Dorbandt: "Wir haben stets gesagt, dass wir gesprächsbereit sind." Koschorrek echauffiert: "So etwas ist scheinheilig: Das hätten Sie in der Haushaltsdebatte sagen können, zumal Sie wussten, dass die Barlach-Gesellschaft nicht auf ihren Nießbrauchvertrag verzichten würde". Eben dies war eine weitere Forderung der Christdemokraten gewesen. "Ihre Fragen sind doch beantwortet", schaltete sich Birgit Neumann-Rystow (SPD) ein. "Nein", so Dorbandt. Darauf die Sozialdemokratin: "Wie lange soll das denn noch so weitergehen? Wollen Sie das Ernst-Barlach-Museum gegen die Wand fahren?" Es war Koschorrek, die darauf den Kooperationspartner der CDU ins Spiel brachte, der sich per Vertrag bis 2013 zur "stabilen Mehrheit in der Ratsversammlung" verpflichtet hatte. "Sehen die Grünen das so wie die CDU?", so die FDP-Chefin zu Gertrud Borgmeier. "Bei uns gibt es nicht solche Empfindlichkeiten mit der Vergangenheit, wenn eine hieb- und stichfeste Leistungsvereinbarung zustande kommt. Und die werden wir schließlich ja auch noch einmal diskutieren", so die Grüne. Ihr Partei-Kollege Erkan Inak bekräftigte: "Wir sollten den Blick nach vorn richten. Ich denke, wir wollen alle, dass es weitergeht im Museum." "Ich denke, damit haben wir zumindest für die Verhandlung über eine Leistungsvereinbarung eine Mehrheit", fasste Ausschusschef Erhard Felske (SPD) die Stimmungslage zusammen, nachdem auch seine Partei für eine Leistungsvereinbarung votiert hatte. Eben diese Verhandlungen nimmt Schmidt nun auf. |
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