FDP Wedel

Partei und Fraktion in Wedel

Willkommen bei der FDP Wedel!

Wir freuen uns auf eine rege Diskussion mit Ihnen, auch Kritik und Anregungen sind willkommen. Wenn Sie wollen, können Sie auch bei uns mitmachen. Wir würden uns freuen.
Ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2010 wünsche ich Ihnen, auch im Namen meiner Partei.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Dr. Peter Heinze
Ortsvorsitzender

über mich

Liebe Mitmenschen in Wedel!

Im Namen der FDP – Fraktion begrüße ich Sie herzlich und freue mich über Ihr Interesse. Die Fraktion der Liberalen im Wedeler Rathaus ist zwar relativ klein, aber lebendig, einflussreich und unabhängig. Unsere Arbeit nehmen wir zum Wohle der Stadt und ihrer Bürger mit Verantwortung und Freude wahr.
Mit freundlichen Grüßen

Wünsche und Hoffnungen für 2010

Ihre
Renate Koschorrek
Fraktionsvorsitzende

Die Leitlinie unseres politischen Handelns. (Auszug aus der Präambel unseres Programms 2008 - 2013)

“Unsere kommunale Verantwortung liegt in dem Anspruch, in Wedel ein liberales Miteinander zu organisieren und zu gestalten und das Wohlergehen der Bürgerinnen und Bürger zu fördern. Eine lebensoffene, freundliche und friedliche Stadt mit einer hohen Lebensqualität zu erhalten und - wo möglich - zu verbessern ist das stetige Ziel. Dazu gehören ein soziales Versorgungsnetz, das alle Mitmenschen einbezieht, gerade auch junge Menschen, Senioren und Behinderte, und ein weiterhin verlässliches zukunftsorientiertes Bildungsnetz.”
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Unsere Meinung / unser Standpunkt

Geld muss in Kitas dort investiert werden, wo es effektiven Nutzen bringt

Zur Zukunft der Kitas stellte Cornelia Conrad, FDP im Kieler Landtag fest, „Ich kann Ihnen hier und heute versichern: Natürlich wollen und werden wir, die FDP-Fraktion, in die Zukunft, in die Bildung unserer Kinder investieren und nicht kürzen, denn wir kennen alle die große und nachhaltige Bedeutung der frühkindlichen Erziehung.“
Doch die kostenintensive Maßnahme mit dem gebührenfreien Kindergartenjahr hat die Erwartungen nicht erfüllt. Stattdessen soll die seit 2004 gedeckelte Kita – Grundfinanzierung von 60 Millionen Euro, die seinerzeit unter Rot-Grüner Regierung beschlossen wurde, deutlich erhöht und durch Sofortmaßnahmen eine kontinuierliche Qualitätssicherung der Kindertagesstätten gewährleistet werden.

Vollständige Rede (Presseinformation der FDP vom 19. Mai 2010, C Conrad Kitas)

Wolfgang Kubicki: Die Verfassungsänderung ist erst der Anfang

„Mit der Schuldenbremse nutzen wir womöglich unsere letzte Chance, den Landeshaushalt für künftige Generationen in den Griff zu kriegen“, so Kubicki im SH-Landtag am 19. Mai..
„Die Verfassungsänderung ist aber nur der Anfang. Wir werden als gesamtes Parlament gefordert sein, den Konsolidierungspfad bis 2020 zu beschreiten und die Ausgaben den Einnahmen anzugleichen. Es geht darum, jedes Jahr 125 Millionen Euro des derzeitigen strukturellen Defizits von 1,25 Milliarden Euro abzubauen, nur um im Jahr 2020 eine schwarze Null im Landeshaushalt zu schreiben.“

Vollständige Rede (Presseinformation der FDP vom 19. Mai 2010, Kubicki Schuldenbremse)

FDP fordert Bebauungsplan für Wohnungen im „Hogschlag“
Der neue Flächennutzungsplan (FNP) enthält nicht mehr die Planung einer südlichen Umgehung der Altstadt Wedels. Daher hat die FDP die Verwaltung aufgefordert, den B-Plan 27 b dahingehend zu ändern, dass zukünftig eine Bebauung der Fläche zwischen Holmer Str. und Ansgariusweg unter Berücksichtigung des im FNP vorgesehenen Grünzuges durch einen Vorhaben bezogenen B-Plan möglich ist.
Wie in der Presse berichtet wird, soll ein ökologisches Bauprojekt mit Modellcharakter für Wedel bereitstehen.

FDP-Antrag

Presseartikel (Pinneberger Zeitung vom 5.3.2010, „Projekt: FDP will die rechtlichen Voraussetzungen schaffen“.

Kubicki: „Inhaltlich bin ich zufrieden, zeitlich nicht.“

In einem Interview mit dem Wedel-Schulauer Tageblatt nimmt Wolfgang Kubicki Stellung zu politischen Zielen und deren zeitlicher Umsetzung in der christlich-liberalen Kieler Koalition. „Meine zeitlichen Vorstellungen waren etwas anders, etwas schneller. Wir sind aber jetzt auf einem guten Weg“ sagt Kubicki und :“Die Christdemokraten mussten erst lernen, dass die FDP auch meint, was sie sagt.“

Presseartikel ( WST vom 5.2.2010, „Ich kann immer noch gut austeilen“)

Barlach-Museum: Warum trägt Schwarz-Grün den eigenen Beschluss nicht mehr mit ?

„Wozu sitzen kompetente Mitglieder Ihrer Fraktionen in den Fachausschüssen, wozu diskutieren wir eine Stunde lang, wenn heute die Beschlüsse einfach wieder beseitigt werden? So ein Verhalten ist beunruhigend, zumal das immer wieder passieren kann", so FDP Fraktionschefin Renate Koschorrek entrüstet zu Michael Kissig, Fraktionschef der CDU in der Ratssitzung am 17.12.2009. Nun gibt es für Ausstellungen in 2010 kein Geld im Haushalt. Unser Antrag 40.000 EUR mit Sperrvermerk bis zum Abschluss einer Leistungsvereinbarung wurde vom Tisch gefegt.

Presseartikel

Die FDP-Fraktion hat dem Haushalt 2010 zugestimmt.

FDP-Ratsherr Waldemar Herrmann hat in seiner Haushaltsrede sowohl die positiven (u.a. hohe Gewerbesteuereinnahmen, weiter stabile Gewerbe- und Grundsteuersätze) als auch die kritischen Bereiche (höhere Verschuldung, keine Rücklagen) herausgestellt. Er wies darauf hin, dass die Umlagenverpflichtungen Wedel offenbar stärker treffen als die Finanz- und Wirtschaftskrise. Für gute Förderung und Bildung der Wedeler Kinder und Jugendlichen wird sich die FDP weiterhin besonders einsetzen. Auch darum wird die FDP weiterhin für gesunde Finanzen eintreten. .

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Ausgestaltung der Maritimen Meile erfordert verkehrsberuhigende Maßnahmen

Ein Antrag der FDP bittet die Verwaltung, einen Bericht über Chancen und Risiken vorzulegen, an absehbar publikumsträchtigen Wochenenden Straßen im Bereich der „Maritimen Meile“ für Motorfahrzeuge zu sperren. Bereits jetzt zeigen sich hier an besonders besucherstarken Wochenenden Grenzen der Belastbarkeit durch den Straßenverkehr. Es gilt eine Lösung für Anwohner und Touristen zu finden.

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Presseartikel "Probeweise Sperrung an Sommerwochenende?"

Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
- oder wie ein notwendiges Radverkehrskonzept verwässert wird –

Das Antrags- und Abstimmungsverhalten zur Radverkehrsplanung zeigte in den letzten Sitzungen des Planungsausschusses deutlich, wie starr CDU und Grüne ihren gemeinsamen politischen Vertrag voranbringen. Dabei macht es nichts, wenn notwendige Lösungsschritte verwässert und auf die lange Bank geschoben werden. Ist das sinnvoll?

Radverkehrskonzept

Presseartikel

FDP Wedel nimmt zu den Ergebnissen der Planungswerkstatt Stellung

Nach gründlicher Vorbereitung hat sich die FDP Wedel mit den Ergebnissen der Planungswerkstatt zur Nordumfahrung auf einer Klausurtagung beschäftigt. Aus den Diskussionsergebnissen ist ein 12 Punkte umfassendes Thesenpapier erarbeitet worden.

Thesenpapier

Presseartikel

Erste liberale Schleswig-Holsteinerin im Europa-Parlament

Mit dem sehr guten Ergebnis der FDP bei der Europawahl zieht mit Britta Reimers nun die erste liberale Schleswig-Holsteinerin als FDP-Abgeordnete in das Europäische Parlament. Wir freuen uns und danken allen Bürgerinnen und Bürgern, die zu diesem Erfolg beigetragen haben.
Britta Reimers zu Ihrer Homepage:

Zu den Wahlergebnissen im Kreis Pinneberg

Endlich: Eine bedeutende Ausstellung wieder im Ernst Barlach Museum

Wir freuen uns, dass die Ausstellung „Made in Turkey“, die schon in der Frankfurter Paulskirche in 2008 gezeigt wurde, nun auch im Kreis Pinneberg und in Hamburg-Altona besucht werden kann. Besonders glücklich sind wir aber, weil somit ein Teil der umfangreichen Ausstellung auch in Wedel, der kreativen Quelle dieser

eindrucksvollen, kulturellen Gesamtausstellung, zu sehen ist.

Link zu madeinturkey-project.....

Leistungsvereinbarung für das Ernst Barlach Museum wird Zeit

Die Diskussionen um die Unterstützung der Ausstellung „Made in Turkey“ durch die Stadt Wedel in der Ratssitzung vom 19. März haben es noch einmal deutlich werden lassen: Eine Leistungsvereinbarung für einen kontinuierlichen Ausstellungsbetrieb im Ernst Barlach Museum muss zügig von allen Beteiligten abgeschlossen werden. Die weit über Wedel hinaus viel beachteten künstlerischen Aktivitäten des Hauses sollten auch wieder im Ernst Barlach Museum in Wedel zu sehen sein – und zwar ohne unnötige, sich wiederholende Auseinandersetzungen.
Wedel-Schulauer Tageblatt

Pinneberger Zeitung berichten

FDP hofft auf Wiederbelebung des Ernst-Barlach Museums für Wedel

Das Ernst-Barlach Museum ist weit über seine Wedeler Grenzen hinaus für seine engagierten, künstlerisch anspruchsvollen Projekte bekannt. Nun soll durch eine Leistungsvereinbarung das Museum auch für Wedel wieder attraktiv werden. Wie die letzte Ausschusssitzung für Bildung, Kultur und Sport zeigt, kann man auch ohne die CDU endlich vorankommen. Denn die Mehrheit der Ausschuss-Mitglieder machte deutlich, dass Verhandlungen mit dem Ernst-Barlach Museum aufgenommen werden sollen.
Das Wedel-Schulauer Tageblatt berichtet...

Es geht weiter für einen Kinder- und Jugendbeirat in Wedel

Wie interessieren wir die Jugend für Politik? Hieran arbeitet die FDP Wedel hartnäckig. Unser Vorstoß hat im Jugend- und Sozialausschuss erfreulicher Weise – und auch überraschend – eine einstimmige Unterstützung erhalten. Die Verwaltung soll nun prüfen, wie ein Kinder- und Jugendbeirat eingerichtet werden kann.
Das Wedel-Schulauer Tageblatt berichtet.....

Die FDP-Fraktion hat dem Haushalt 2009 zugestimmt.

FDP-Ratsherr Waldemar Herrmann hat in seiner Haushaltsrede sowohl die positiven (u.a. hohe Gewerbesteuer-einnehmen, weiter stabile Gewerbe- und Grundsteuersätze) als auch die kritischen Bereiche (höhere Verschuldung, keine Rücklagen) herausgestellt. Die geplanten Investitionen sind wichtig, aber vor allem muss Wedel seine Wirtschaftsförderung weiter aktivieren und attraktive Wirtschaftsunternehmen ansiedeln. .....

Sicherheitsdienst in der Rissener Straße erfolgreich

Mit Hilfe eines privaten Sicherheitsdienstes hat sich die Sicherheitslage in der Rissener Straße während des Diskobetriebes an Wochenende erfreulicherweise verbessert. Daher setzt sich die FDP dafür ein, dass dieser Sicherheitsdienst auch in 2009 beibehalten wird. Die Stadt zahlt dafür jährlich 120 T€. Da die gesetzlich festgelegte Verantwortung für die öffentliche Sicherheit in der uneingeschränkten Zuständigkeit des Landesinnenministeriums liegt, darf nach Auffassung der FDP die Kostenübernahme durch die Stadt aber keine Dauerlösung werden. ....

Erhöhung der Zuschüsse an die Fachhochschule Wedel in Kiel erfolgt
Die FDP Wedel hat die Diskussionen um die Landeszuschüsse für die FH Wedel besorgt begleitet. Sie freut sich, dass eine von der FDP-Landtagsfraktion geforderte Erhöhung der Zuschüsse an die Fachhochschule Wedel erfolgt, wenn auch nicht in der von der Fraktion geforderten Höhe. Mehr auch zum Bildungs- und Kommunalbereich in der Presseinformation der FDP-Landtagsfraktion......

Ladiges Elbpark: Dem Kompromiss konnten wir zustimmen
Nun werden die zwei nördlichen Gebäude (im Plan Häuser Nr. 6 und 7) nur 2 Vollgeschosse bekommen. Eine Lösung der wir zustimmen können, denn uns geht es um eine angemessene, ausgewogene innerstädtische Verdichtung. Politik und Verwaltung sind aufgefordert, sinnvolle und nachvollziehbare allgemeine Leitlinien für eine städtische Weiterentwicklung zu entwerfen......

Kinder- und Jugendbeirat / Jugendparlament für Wedel
Wie interessieren wir die Jugend für Politik? Nach Ansicht der FDP ist diese Frage für die Entwicklung unserer Gesellschaft von zentraler Bedeutung. Der Lösungsansatz hierfür befindet sich nach unserem Dafürhalten auf kommunaler Ebene, denn hier liegen die Themen, von denen unsere Jugendlichen direkt und persönlich betroffen sind. Das Desinteresse und auch das Misstrauen vieler junger Menschen in die Politik und deren Vertreter veranlassten uns, diese Thematik aufzugreifen. Seit zwei Jahren beschäftigen wir uns daher intensiv auf Klausurtagungen - auch unter Beteiligung engagierter Jugendbeiräten aus Elmshorn – damit. Um dieses Thema nicht in die Nähe von Wahltaktik zu bringen, hatten wir uns entschieden, es nicht im Wahlkampf zu verwenden.
Wir haben im Ausschuss Jugend und Soziales einen Antrag eingebracht, dass die Verwaltung Möglichkeiten für derartige Aktivitäten unter Berücksichtigung von Ansätzen und Erfahrungen in anderen Gemeinden prüft.

Gewaltfreie Konfliktlösung im Kinderbereich des Autonomen Frauenhauses
Wir unterstützen den Antrag des Frauenhauses. Denn: Erleben die Kinder Gewalt in der Familie, lernen die Mädchen und Jungen aufgrund des Verhaltens von Vater und Mutter, dass Gewalt oder das Erdulden von Gewalt zur Konfliktlösung und Durchsetzung von Interessen dient.
Aufgrund der erlebten häuslichen Gewalt besteht für die Mädchen und Jungen die Gefahr, dass sie gewaltgeprägte Verhaltensmuster in Konfliktsituationen übernehmen.
Deshalb sehen wir den Betrag von ca. 2.000,-€ als gut angelegte Präventionsmaßnahme an.

FDP Wedel fordert für Wedel nachvollziehbare Berechnungen für Schulbauten, die im Zusammenhang mit dem neuen Schulgesetz stehen.
„Die Veränderungen im schleswig-holsteinischen Schulwesen stellen die kommunalen Schulträger vor eine erhebliche Kostenbelastung: Ein Gutachten, das der Wissenschaftliche Dienst (WD) des Landtages im Auftrag der FDP-Fraktion erstellt hat, kommt zu dem klaren Ergebnis: Die von der Großen Koalition in Schleswig-Holstein durchgesetzte Schulreform „löst grundsätzlich Konnexität aus". Die Kommunen haben Anspruch auf einen finanziellen Ausgleich......

10 Initiativen aus der Klausurtagung 2008
„Konstruktive Opposition“ ist das Motto der nächsten Jahre im Rat. Grundlage ist dabei die Umsetzung des eigenen Kommunalprogramms in kommunalpolitische Initiativen der Rathaus-Fraktion. Dies ist das Ergebnis einer Klausurtagung von Mitgliedern der neuen Fraktion und des FDP-Ortsverbands. .....

Kunst und Kultur muss uns etwas wert sein!
Auch für Ernst Barlach. Das Museum für den einzigen Künstler von Weltbedeutung, der aus Wedel stammt, ist ein riesiger Image-Gewinn für die Stadt. Das Haus erringt mit seiner Arbeit bundesweit Anerkennung und Publikum und bringt somit auch die Stadt weit über ihre Grenzen hinaus ins Gespräch. Um dies alles zu erhalten, sollte eine Anhebung der Zuschüsse um 14.000 € nicht zu viel sein! Die FDP wird sich weiter dafür einsetzen.
So berichtet die Presse darüber